Aufenthaltsgesetz

Das Aufenthaltsgesetz regelt die Ein-, Ausreise und den Aufenthalt von Ausländern. Das Gesetz ist 2005 in Kraft getreten und hat das Ausländergesetz abgelöst.

Das Aufenthaltsgesetz



Im Aufenthaltsgesetz sind Grundlagen verankert, die die Ein-, Ausreise und den Aufenthalt von Ausländern in Deutschland regeln. Aber nicht jeder fällt in das Aufenthaltsgesetz. Unionsbürger und deren Angehörige, sowie Diplomaten und NATO-Angehörige, sind vom Aufenthaltsgesetz ausgenommen. Das Aufenthaltsgesetz ersetzt das Ausländergesetz und ist mit Januar 2005 in Kraft getreten.




Änderungen gegenüber dem Ausländergesetz

Es gibt jetzt nur noch zwei Aufenthaltstitel. Die Niederlassungserlaubnis ist dabei unabhängig und muss nicht immer einem besonderen Zweck dienen. Die Aufenthaltserlaubnis ist befristet und muss immer einen Zweck verfolgen.

Damit der internationalen Terrorbekämpfung ein wenig unter die Arme gegriffen werden kann, wurden im Aufenthaltsgesetz Ausweisungstatbestände verschärft.

Integrationskurse wurden eingeführt, die zum Teil auch verpflichtend zu absolvieren sind.

Im Aufenthaltsgesetz wurde eine Härtefallkomimssion auf Länderebene eingeführt.

Nun erteilt die Ausländerbehörde die Arbeitsbewilligungen.

Im Aufenthaltsgesetz werden auch die Richtlinien der Genfer-Konvention erweitert.

Obwohl anfangs ein Punktesystem für Einwanderer in Betracht gezogen wurde, ist dieses dann nicht in den Gesetzesbeschluss aufgenommen worden. Die Duldung wurde ebenfalls nicht abgelegt. Es gibt aber nun eine Art Kettenduldung. Dabei wird zuerst die Aufenthaltserlaubnis erteilt, und danach kann die Niederlassungserlaubnis erworben werden.

Wie das Aufenthaltsgesetz geregelt und durchgeführt wird, obliegt immer den jeweiligen Ländern. Allerdings wurden diese Aufgaben sehr oft an die zuständigen Kommunen abgegeben.
Seit September 2009 liegt eine Verwaltungsvorschrift vor. Damit wurde vom Bundesministerium eine einheitliche Regelung getroffen, die für die praktische Anwendung gedacht ist. In diesen Vorschriften werden bindende Maßstäbe bestimmt, die bestehende Ermessensspielräume und auch unbestimmte Rechtsbegriffe festlegen und verankern sollen.